Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 64:
Genozid in Myanmar
Hrsg. Bund für Soziale Verteidigung, Neuauflage vom März 2021, 16 Seiten, ISSN 1439-2011, 2 Euro

Die ethnische Minderheit der Rohingya wanderte überwiegend vermutlich zur Kolonialzeit aus Bangladesch nach Rakhine, einen Teil von Myanmar (damals Burma) ein, als beide Länder noch unter britischer Kontrolle standen. Nach Myanmars Unabhängigkeit herrschte die meiste Zeit das Militär und verbreitete Rassismus, Xenophobie und Intoleranz gegenüber anderen Religionen als dem Buddhismus, unter der die muslimischen Rohingya besonders litten. Auch die ab 2011 langsam voranschreitende Demokratisierung änderte für die Rohingyas nur wenig, ihnen wurde etwa weiterhin nicht die Staatsbürgerschaft von Myanmar ermöglicht, obwohl sie seit Generationen dort angesiedelt sind.

In diesem Kontext gründete sich die ARSA (Rohingya Befreiungsarmee), die eine Reihe von bewaffneten Anschlägen, meist auf Polizeikräfte, beging. 2017 eskalierte nach einem Großangriff die Situation und endete in dem Versuch, die Rohingya endgültig aus dem Land zu vertreiben. Es kam zu Genozidhandlungen wie Ermordungen, Brandanschlägen auf Dörfer und Massenvergewaltigungen. Die Rohingya haben kaum Verbündete in dem Land: Einzelne buddhistische Mönche, die nach wie vor ein hohes Ansehen in der Gesellschaft genießen, nutzen dies aus, um gegen Muslime zu hetzen, allen voran ein Hassprediger namens Ashin Wirathu. Auch Suu Kyi, Anführerin der Demokratiebewegung, Friedensnobelpreisträgerin und de facto Regierungschefin, hielt sich beim Thema Rohingya meist sehr zurück, um Bevölkerung und Militär nicht gegen sich aufzubringen, und verneinte eine genozidale Absicht, was ihren internationalen Ruf beschädigte.

Viele Rohingyas sind daher nach Bangladesch geflohen. Die Lager sind dort überfüllt und die Menschen haben keine dauerhafte Perspektive. Bangladesch hat deshalb 2020 begonnen, sie auf eine stark vom Monsun betroffene und überschwemmungsgefährdete Insel umzusiedeln. Die Situation in Myanmar hat sich auch 2021 trotz einer begonnenen Verhandlung am Internationalen Strafgerichtshof noch nicht verbessert; der Militärputsch vom Februar 2021 könnte sogar für eine weitere Verschlechterung sorgen.

Eine langfristige Veränderung könnte sich vor allem durch gewaltfreien Widerstand, internationalen Druck und Zulassen von zivilem Peacekeeping ergeben. Die Menschenrechtsverletzungen müssen geahndet und den Rohingya die Staatsbürgerschaft verliehen werden. Positive religiöse Vorbilder, die zu friedlicher Konfliktlösung aufrufen, können auch eine wichtige Rolle spielen.

Das Papier wurde im März 2021 durch ein von Jule Kegel verfasstes Nachwort aktualisiert.

DIe Zusammenfassung des Papiers gibt es auch zum Anhören auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=Rj-V-fUHw_0&t=9s