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Die Militarisierung der Europäischen Union

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Hrsg. Bund für Soziale Verteidigung, Felix Fassemeier, März 2024, 6 Seiten, 0.00 Euro
In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Europäische Union noch weiter von einer „Union des Friedens“ entfernt. Die russische Invasion in die Ukraine 2022 hatte nicht nur eine Welle der Solidaritätsbekundungen, sondern auch eine Fülle von finanziellen, humanitären und militärischen Hilfen zur Folge. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 stellt noch nie dagewesene Summen für militärische Verteidigung bereit, und diese wurden in der Folge von Russlands Invasion der Ukraine noch weiter aufgestockt. Nach dem Amtsantritt von Joe Biden 2021 als US-Präsident wollte die EU verstärkt sicherheitspolitisch auf eigenen Beinen stehen, zumal eine Wiederwahl Trumps durchaus möglich erscheint. Dabei wird allerdings weiter auf militärische Abschreckung gesetzt, anstatt eine völlig eigenständige zivile Sicherheitspolitik zu verfolgen.

In diesem Infoblatt sollen die Entwicklungen hin zu einer weiteren Militarisierung der EU aufgezeigt werden.

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