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Demonstrieren – und was dann?

Artikelnummer: Inf77 Kategorie:

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Hrsg. Bund für Soziale Verteidigung, Christine Schweitzer, Februar 2024, 4 Seiten
Vorbereitung auf einen möglichen Wahlsieg rechtsextremer Parteien
Der Bericht des Recherchenetzwerks correctiv über ein Treffen Rechtsextremer im November vergangenen Jahres, auf dem diese die Massendeportation von Menschen mit internationaler Familiengeschichte diskutierten, brachte das Fass vorläufig zum Überlaufen. Seitdem gehen jedes Wochenende viele tausend (bei einigen Protesten waren es über 100.000) Menschen auf die Straße. Aber eines ist auch schon deutlich: Der AfD schaden die Proteste nicht wirklich, ihre Umfragezahlen sind nur wenig gesunken. Es wird inzwischen die Frage gestellt: Was passiert eigentlich, falls diese Partei, die in einigen Bundesländern vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird, Regierungsverantwortung übernimmt? In einem Landkreis, einem Bundesland, oder irgendwann vielleicht sogar im Bund? Um diese Fragen geht es in dem Infoblatt, das als PDF heruntergeladen oder gedruckt bestellt werden kann.

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