Hintergrund- und Diskussionspapier Nr. 74:
Belarus. Carolin Schwegmann
Hrsg. Bund für Soziale Verteidigung, Mai 2021, 16 Seiten, ISSN 1439-2011, 1,50 Euro

Belarus, lange übersehen, ist seit den Wahlen 2020 in den Schlagzeilen.

Das Papier befasst sich mit den gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Belarus, seit der Staat 1991 unabhängig wurde. Schwerpunkte dabei sind die Aktivitäten der politischen Opposition und der Zivilgesellschaft insbesondere seit den Wahlen 2020 und die massive Repression und Menschenrechtsverletzungen durch die belarussischen Sicherheitsorgane. In einem Ausblick wird die Strategie der EU, durch Sanktionen Veränderungen im Land zu bewirken, infrage gestellt. Die Bevölkerung in Belarus ist gespalten, was ihre Position zu Lukaschenko und zu den Protesten angeht und einseitiger Druck von außen läuft die Gefahr, Menschen eher in die Hände des Regimes zu treiben. Stattdessen sollte die Zivilgesellschaft sich um Dialog bemühen und die Opfer der Menschenrechtsverletzungen unterstützen, bis sich ein neues Fenster der Möglichkeit auftut, grundlegende Veränderungen zu erreichen.