Titel:
Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Bundespolitik: Wie viel wird im Zeitraum 2019-2021 wofür ausgegeben?
Artikelnummer (SKU):
INf57

Das Informationsblatt dokumentiert, welche Ausgaben die Bundesregierung im aktuellen Jahr 2021 und in den beiden Vorjahren für Zwecke der Zivilen Konfliktbearbeitung (international) vorgesehen hat. Der BSV veröffentlicht solche Übersichten seit einigen Jahren regelmäßig. Dabei bewerten wir das, was zur ZKB gezählt werden kann, sehr „großzügig“ und schließen auch Maßnahmen ein, die einen Bezug zu Konflikten haben, ohne explizit der Konfliktbearbeitung dienen zu sollen. So sind Abrüstung, Rüstungskontrolle, Maßnahmen der humanitären Hilfe u.v.m. wichtige außenpolitische Politikfelder, die zur Verhinderung von Gewalt und zur Deeskalation von Konflikten beitragen. Sie sind deshalb in dieser Übersicht mit aufgenommen. Wir kommen dabei auf Gesamtausgaben in Höhe von nicht ganz 6,5 Milliarden Euro.

Auch wenn die Summe gegenüber den Vorjahren gestiegen ist: Auch die Kosten für Rüstung und Militär steigen weiter - für 2021 hat die Bundesregierung der NATO die Rekordsumme von 53,3 Milliarden Euro gemeldet.

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